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„Wir halten grundsätzlich am Festbetragssystem fest“

Ausgabe 02/2014

Jens Spahn (MdB), gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, besuchte im April die Bauerfeind AG in Zeulenroda/Thüringen. Bauerfeind life sprach anschließend mit dem Gesundheitspolitiker.

Herr Spahn, welchen Eindruck haben Sie von der Bauerfeind AG bekommen?
Jens Spahn: Die Bauerfeind AG ist ein tolles Familienunternehmen, das auch vor Ort Verantwortung übernimmt. Und: Sie ist ein wichtiger Arbeitgeber für die Region.

Wodurch zeichnet sich Ihrer Meinung nach Qualität bei medizinischen Hilfsmitteln aus?
Jens Spahn: Hilfsmittel sind dann gut , wenn sie dem Patienten zielgenau helfen. Wenn sie langlebig sind und sich im Alltag bewähren, sprich: der Patient sich darauf verlassen kann. Konkret legen die Selbstverwaltungspartner fest , welche Hilfsmittel sinnvoll sind und in das Hilfsmittelverzeichnis der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden. Dazu können sich alle Leistungserbringer im Stellungnahmeverfahren äußern. Wichtig ist die Verbindung von medizinischer Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit.

Welche Überlegungen bei der Reform des Gesundheitssystems gibt es in Bezug auf medizinische Hilfsmittel der Klasse I und II, zum Beispiel bei Bandagen und Kompressionsstrümpfen?
Jens Spahn: Bei allen Hilfsmitteln sollte die Sicherheit an erster Stelle stehen. Insbesondere natürlich bei denen, die in den Körper eingesetzt werden. Die bisherige CE-Kennzeichnung reicht hier nicht aus. Das System der Bildung von Festbetragsgruppen hat sich in der Sache bewährt. Die weitere Entwicklung werden wir sorgsam beobachten.

In der Hilfsmittelbranche wird der Festzuschuss für Bandagen, Einlagen und Kompressionsstrümpfe gefordert , um langfristig die Versorgung mit qualitativ hochwertigen Produkten zu sichern. Welche Chancen bietet der Festzuschuss aus Ihrer Sicht?
Jens Spahn: Wir halten grundsätzlich am Festbetragssystem in der Hilfsmittelversorgung fest. Die Krankenkassen schließen mit den Leistungserbringern Verträge über aufzahlungsfreie Leistungen für die Versicherten ab. Das halten wir für den bestmöglichen Kompromiss, um Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung und Fürsorge im Sinne des Versicherten zu vereinen. Aber wir sollten mal darüber reden, wie wir alte, überholte Hilfsmittel auch wieder rausbekommen aus der Erstattungsfähigkeit.

Neben der Frage nach der Finanzierung stellt sich auch die Frage nach künftigen Strukturen im Gesundheitssystem. Welche Strukturveränderungen sehen Sie?
Jens Spahn: Die Patienten stehen im Mittelpunkt der Gesundheitspolitik. Wir werden deshalb insbesondere in den Kernbereichen ambulante Versorgung und Krankenhausversorgung unser Augenmerk noch stärker auf die Qualitätsverbesserung richten und schaffen jetzt das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen. Dessen Arbeit wird dazu führen, dass Patienten sich künftig einfacher über die Qualität einer Behandlung informieren können. Darüber hinaus werden wir die Prävention stärken und die Leistungen in der Pflege insbesondere für pflegende Angehörige verbessern.

Im Bild: Jens Spahn (MdB) bei Bauerfeind in der Produktion (2. v. r.). Prof. Hans B. Bauerfeind (r.) und Thomas Bauerfeind (l.) führten durch den Betrieb. Mit dabei: Volkmar Vogel (MdB), CDU-Bundestagsabgeordneter für die Landkreise Greiz und Altenburger Land (2. v. l.), und Ulrich Schindewolf, Vertreter Thüringens im Bauerfeind-Qualitätspartnerbeirat.

Bild: Bauerfeind